Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation

FAQ zum Thema Recht im Förderprogramm Modellprojekte Smart Cities

Die „FAQ Recht“ beantworten rechtliche Fragen von Kommunen rund um Vergabe, Betreibermodelle und Datenschutz die von den vom Bund durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) geförderten Modellprojekten Smart Cities (MPSC) zusammengestellt wurden.

Die Übersicht wurde von der Kanzlei Becker Büttner Held als Partnerin der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (KTS) erstellt.


Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat die Erstellung der „FAQ Recht“ gefördert. Die präsentierten Rechtsausführungen, -meinungen und -auslegungen sind solche der Kanzlei Becker
Büttner Held.

Hier können Sie den Katalog herunterladen.

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