Digitale Infrastruktur – Zwei Jahre Mobilfunkpakt in Hessen

Digitalministerin Prof. Sinemus: „Fördern. Bauen. Stärken. Hessens Netz wächst weiter!“

Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus erklärte in Wiesbaden, dass der Ausbau des Mobilfunknetzes trotz der Einschränkungen der Pandemie in diesem Jahr massiv fortgeschritten ist. „In den vergangenen Monaten wurde deutlich, wie wichtig eine flächendeckende und leistungsfähige digitale Infrastruktur für unser Land ist. Wir sind in 2019 gut gestartet und haben beim Ausbau massiv an Tempo zugenommen. Davon profitieren alle hessischen Bürgerinnen und Bürger. Der marktgetriebene Ausbau Seite an Seite mit den Netzbetreibern steht nach wie vor an erster Stelle.

300 zusätzliche Mobilfunkstandorte

Aber mit unserem neuen Förderprogramm, das kürzlich von der EU genehmigt wurde, können wir jetzt 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten investieren, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen. Damit fördern wir in Hessen solche Regionen, in denen ein flächendeckender Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich war. Ein echter Meilenstein für die digitale Infrastruktur in Hessen“, hob Sinemus hervor. Damit sei Hessen das zweite Bundesland nach Bayern überhaupt, das eine eigene Mobilfunkförderung auf den Weg gebracht hat. „Wir fordern daher alle betroffenen Kommunen auf, eine Förderung zu beantragen, um gemeinsam letzte vorhandene Funklöcher in Hessen zu schließen. Alle Informationen sind gebündelt auf der neuen Webseite verfügbar“, so Sinemus.

LTE-Versorgung hessischer Haushalte bei 99,8 Prozent

Digitalministerin Sinemus wies auch darauf hin, dass „Hessen bereits heute über eine im deutschlandweiten Vergleich hervorragende LTE-Versorgung verfügt.“ Im Jahr 2020 liege die LTE-Versorgung der Haushalte inzwischen bei 99,8 Prozent. So konnten durch den Mobilfunkpakt Hessen mit den drei Mobilfunknetzbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica schon zahlreiche der vereinbarten Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt werden. „Der Fortschritt ist bereits deutlich sichtbar. Von den 4.800 vereinbarten Ausbauten und Neubauten wurden bereits mehr als 4.000 erfolgreich abgeschlossen. Konkret konnten bis September 2020 insgesamt 276 Standorte neu gebaut und 3.753 Modernisierungen durchgeführt werden. Um es in Zahlen zu benennen: Im Durchschnitt werden jeden Tag in Hessen mehr als fünf Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert oder anders formuliert, von September 2019 bis September 2020 haben wir die Anzahl der modernisierten oder neuen Masten nahezu verdreifacht. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg in ein funklochfreies Hessen“, so Sinemus.

Auch wies die Digitalministerin auf die bereits erfolgreiche Umsetzung der Zehn-Punkte-Vereinbarung hin, mit welcher der Ausbau des Mobilfunks weiter gesteigert wurde. Als Beispiele nannte Sinemus die erfolgreiche Anpassung der Hessischen Bauordnung, wodurch Hessen im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz einnehme, die erfolgreiche Einrichtung der Kompetenzstelle Mobilfunk als Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen sowie dass die landeseigenen BOS-Masten von den Mobilfunknetzbetreibern mitgenutzt werden können. Dazu seien rund 740 Landesimmobilien den Netzbetreibern zur Verfügung gestellt worden. Ebenfalls laufe der 5G-Rollout in Hessen erfolgreich an. Bereits mehr als 850 5G-Standorte wurden gebaut. „Gemeinsam und mit sichtbarem Erfolg arbeiten wir mit Hochdruck an der Verbesserung des Mobilfunknetzes in Hessen“, schloss Sinemus.

Dr. Dido Blankenburg, Vorstandsbeauftragter für Breitbandkooperationen bei der Deutschen Telekom und Mitglied der Geschäftsleitung der Telekom Deutschland GmbH:

„Zwei Jahre nach Start des Mobilfunkpaktes sind die Ergebnisse des Netzausbaus der Telekom in Hessen deutlich erlebbar. So kann bereits heute die Hälfte der Hessinnen und Hessen auf das 5G-Netz der Telekom zugreifen. Der Mobilfunkpakt Hessen beweist, dass der Netzausbau deutlich schneller realisiert werden kann, wenn Politik und Mobilfunkbetreiber gemeinsam an einem Strang ziehen. Es ist uns gemeinsam gelungen, Hessen auf einem Spitzenplatz im Ländervergleich zu positionieren. In einer Zeit, in der Leben und Arbeiten ohne Mobilfunk kaum noch vorstellbar ist, profitieren Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung gleichermaßen.“

Valentina Daiber, Vorständin Recht und Corporate Affairs bei Telefónica Deutschland / o2:

„Frankfurt gehört zu den ersten 15 Städten, in denen wir 5G in den vergangenen Wochen angeschaltet haben. 5G setzt im Wesentlichen auf unsere bestehende 4G-Infrastruktur auf, mit der wir jetzt 97 Prozent der Haushalte in Hessen versorgen und damit die Auflagen der Bundesnetzagentur erfüllen. Seit Jahresbeginn haben wir unsere 4G-Netzabdeckung in Hessen um mehr als 20 Prozentpunkte erhöht und erreichen so eine halbe Million Haushalte mehr als noch 2019. Spätestens 2025 wollen wir auch in Hessen über ein flächendeckendes 5G-Netz verfügen.“

Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone und Director Public Policy & External Affairs:

„Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen 5G versprochen – und geliefert. In den vergangenen zwölf Monaten haben wir unser Ausbauprogramm massiv beschleunigt und 190 Mobilfunkstandorte in ganz Hessen mit 5G ausgerüstet. Damit erreicht das 5G-Netz von Vodafone mehr als 1,3 Millionen Menschen in dem Bundesland. Jetzt legen wir nochmal nach: Bis Ende des Geschäftsjahres 2020/21 stemmen wir zusätzlich ca. 120 Mobilfunkprojekte mit 5G. Hessen ist Teil der 5G-Offensive von Vodafone, mit der deutschlandweit 15 Millionen Menschen bis Jahresende und sogar 30 Millionen Menschen bis Ende 2021 mit 5G versorgt sein werden.“

Eine Pressemitteilung der Hessischen Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung

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