Beteiligungsportal stärkt moderne, bürgernahe Verwaltung in Hessen
Plattform ist künftig kostenfrei für alle hessischen Kommunen nutzbar
Wiesbaden. Ob Stellungnahmen zu Bauprojekten, Anmeldungen zu Veranstaltungen oder allgemeine Bürgerbefragungen: Bürgerbeteiligung beginnt längst nicht mehr nur im Rathaus. In Hessen wird sie digital – und künftig noch einfacher zugänglich. Das Hessische Digitalministerium stellt das digitale Beteiligungsportal künftig kostenfrei allen hessischen Kommunen zur Verfügung. Das Portal, https://beteiligungsportal.hessen.de, das bereits erfolgreich in der Landesverwaltung eingesetzt wird, bietet eine Vielzahl digitaler Werkzeuge für Bürgerbeteiligung und Verwaltungsprozesse. Von Online-Diskussionen, formellen Beteiligungsverfahren, Umfragen und Veranstaltungen bis hin zu Genehmigungs- und Meldeverfahren oder Terminvereinbarungen.
„Mit der kostenfreien Bereitstellung unseres Beteiligungsportals für alle hessischen Kommunen schaffen wir eine wichtige Grundlage für eine moderne und bürgernahe Verwaltung“, betonte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Unser Ziel ist es, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und ihnen eine einfache Möglichkeit zu geben, sich aktiv einzubringen. Gerade die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten machen das Beteiligungsportal zu einem wirkungsvollen Instrument der Verwaltungsdigitalisierung. Damit unterstützen wir die Kommunen dabei, ihre digitalen Angebote auszubauen und die Demokratie vor Ort zu stärken.“
Die Präsidentin des Hessischen Landkreistages, Frau Landrätin Anita Schneider (Landkreis Gießen), erklärte: „Einige Landkreise und kreisangehörige Kommunen verfügen bereits über verschiedene Beteiligungsformate. Das Beteiligungsportal Hessen ergänzt diese und bietet zugleich neue Möglichkeiten als kostenlose und zentrale digitale Plattform, um Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und transparent in kommunale Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Der Hessische Landkreistag begrüßt dieses Angebot als wichtigen Beitrag zur Stärkung digitaler Partizipation und zur Förderung demokratischer Teilhabe auf kommunaler Ebene.“
„Die Städte haben schon seit Jahren – gerade im Jugendbereich – eigene Beteiligungsprojekte und -formate auch digitaler Art“, sagte der Direktor des Hessischen Städtetages, Stephan Gieseler. „Gleichwohl kann eine länderübergreifende, kostensparende Lösung helfen, den Zugang zu Beteiligungsverfahren zu erleichtern und auch interkommunale Möglichkeiten zu eröffnen.“
Harald Semler, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes: „Wir begrüßen die kostenfreie Bereitstellung des Beteiligungsportals für unsere Kommunen. Vor allem wegen der Vielzahl an Einsatzmöglichkeiten wird es den Kommunen vor Ort bei der individuellen Verwaltungsdigitalisierung helfen.“
Die Anwendung basiert auf einer länderübergreifend genutzten Softwarelösung: dem Beteiligungsportal Sachsen. Dieses wird von Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung gemeinsam weiterentwickelt. Jedes Bundesland betreibt sein Portal eigenverantwortlich. In Hessen übernimmt das Land die Kosten für Betrieb und Weiterentwicklung. Die Kompetenzstelle Kommunale Verwaltungsdigitalisierung (KKV) übernimmt den kommunalen Anwendungssupport. So bleibt das Beteiligungsportal für die Kommunen kostenfrei und sie erhalten gleichzeitig eine passgenaue Unterstützung bei der Einführung.
Die KKV wurde als gemeinsame Initiative des Hessischen Digitalministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände ins Leben gerufen und steht den Kommunen als zentraler Ansprechpartner rund um die Verwaltungsdigitalisierung zur Seite. Die bewährte enge Zusammenarbeit zwischen Land und den Spitzenverbänden schafft einen echten Mehrwert für die Kommunen – auch bei der Einführung des Beteiligungsportals.
Kommunen, die das Beteiligungsportal nutzen möchten, können sich über das Anmeldeformular registrieren: Beteiligungsportal Hessen
Für Rückfragen steht die E-Mail-Adresse Beteiligungsportal@digitales.hessen.de zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich gerne an: Markus Büttner, Pressesprecher
Quelle:
Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Taunusstraße 3
65183 Wiesbaden
Telefon: +49 611 32 114271
E-Mail: markus.buettner@digitales.hessen.de
Internet: www.digitales.hessen.de